{"id":693,"date":"2014-02-18T12:09:34","date_gmt":"2014-02-18T11:09:34","guid":{"rendered":"http:\/\/deserteursdenkmal.at\/wordpress\/?page_id=693"},"modified":"2017-01-23T16:20:27","modified_gmt":"2017-01-23T15:20:27","slug":"vorgeschichte","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/deserteursdenkmal.at\/wordpress\/vorgeschichte\/","title":{"rendered":"Vorgeschichte"},"content":{"rendered":"

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MILIT\u00c4RJUSTIZ IN \u00d6STERREICH VOR 1938<\/span><\/h1>\n

Grundlage des Milit\u00e4rstrafrechts der Habsburgermonarchie war das Milit\u00e4rstrafgesetzbuch\u00a0von 1855 gemeinsam mit einer Milit\u00e4rstrafprozessordnung aus der maria-theresianischen \u00c4ra.<\/strong><\/p>\n

Die Verfahren gegen Angeh\u00f6rige der k. u. k. Armee waren durch faktische Rechtlosigkeit der\u00a0Angeklagten gekennzeichnet. Erst im Juli 1912 kam es zur Verabschiedung einer moderneren\u00a0Milit\u00e4rstrafprozessordnung, in die Elemente aus dem zivilen Strafrecht einflossen, darunter die\u00a0M\u00f6glichkeit, Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen. Mit Kriegsbeginn 1914 erhielt die\u00a0\u00f6sterreichisch-ungarische Milit\u00e4rjustiz eine enorme Ausweiterung ihrer Machtbefugnisse.<\/p>\n

Delikte wie Hochverrat, Majest\u00e4tsbeleidigung oder St\u00f6rung der \u00f6ffentlichen Ruhe wurden nun\u00a0von Milit\u00e4rrichtern \u2013 \u00bbAuditoren\u00ab genannt \u2013 verhandelt. Die Milit\u00e4rjustiz der k. u. k. Armee\u00a0diente auch als politisches Instrument zur Abschreckung und Ausschaltung oppositioneller\u00a0Kr\u00e4fte \u2013 dabei unterstanden den Gerichten auch Zivilpersonen. Gesamtzahlen zu\u00a0Todesurteilen der k. u. k. Milit\u00e4rjustiz liegen nicht vor. Sie erfuhren aber in den Jahren 1914 bis\u00a01918 eine enorme Ausweitung. Insgesamt wurden etwa 3 Millionen Menschen feldgerichtlich\u00a0belangt – diese Zahl entspricht etwa derjenigen von Wehrmachtgerichten gef\u00fchrten Verfahren. Allein auf dem Territorium des sp\u00e4teren \u00f6sterreichischen Staatsgebiets belief sich\u00a0von 1914 bis 1918 die Zahl der angefallenen Strafsachen auf 162.200.<\/p>\n

Erste Republik<\/strong><\/p>\n

Die Kriegsniederlage von 1918 bedeutete das Ende der Monarchie in Deutschland wie auch in\u00a0\u00d6sterreich. Am 12. November 1918 wurde \u00bbDeutsch-\u00d6sterreich\u00ab als demokratische Republik gegr\u00fcndet. Da der Friedensvertrag von St. Germain den laut Verfassung vorgesehenen Beitritt zur neuen Deutschen Republik untersagte, erfolgte am 21. Oktober 1919 die formelle Umbenennung in \u00bbRepublik \u00d6sterreich\u00ab. Die demokratischen Umw\u00e4lzungen der Jahre 1918\/1919 bereiteten auch der Milit\u00e4rjustiz ein Ende. Durch das Gesetz vom 15. Juli 1920 unterstanden fortan alle Heeresangeh\u00f6rigen der zivilen Gerichtsbarkeit. Ein weiteres Gesetz regelte die \u00dcbernahme von Angestellten der Milit\u00e4rjustiz in den Ziviljustizdienst. Diese Bestimmungen blieben bis 1934 g\u00fcltig. Erst die austrofaschistische Diktatur f\u00fchrte die Milit\u00e4rjustiz wieder ein und etablierte einen Milit\u00e4rgerichtshof. Das Bundesheer selbst war schon ab den fr\u00fchen 1930er Jahren immer h\u00e4ufiger gegen den \u00bbinneren Feind\u00ab eingesetzt worden. Dies betraf neben den terroristisch agierenden nationalsozialistischen Gruppierungen, die die Wiedereinf\u00fchrung der Milit\u00e4rjustiz de facto ausgel\u00f6st hatten, in erster Linie die Sozialdemokraten.<\/p>\n

Auf dem Weg zum \u00bb<\/strong>poltischen Soldaten\u00ab<\/strong><\/strong><\/strong><\/p>\n

Die katholisch-faschistische Regierung unter Engelbert Dollfu\u00df und seinem Nachfolger Kurt Schuschnigg fand in \u00d6sterreich wenig R\u00fcckhalt. Zu schaffen machte der Regierung nicht nur die 1934 verbotene Sozialdemokratie, sondern vor allem die seit 1933 illegal operierende NSDAP. Ihre Agitation versch\u00e4rfte sich parallel zu den politischen Entwicklungen in Deutschland: Im J\u00e4nner 1933 war Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt worden, die Nationalsozialisten hatten innerhalb weniger Monate den demokratischen Rechtsstaat zerschlagen. Bereits im Mai 1933 wurde die Milit\u00e4rgerichtsbarkeit wieder eingef\u00fchrt; seit 1935 galt die allgemeine Wehrpflicht. Zum Leitbild im Deutschen Reich wurde der \u00bbpolitische Soldat\u00ab, der sein Leben bedingungslos f\u00fcr \u00bbF\u00fchrer und Volk\u00ab opfert. Die Spitzen der Milit\u00e4rjustiz machten sich sofort daran, das Milit\u00e4rstrafrecht den Erfordernissen des geplanten Krieges anzupassen. Wichtige Instrumente waren dabei die seit 1933 entwickelte Kriegssonderstrafrechtsverordnung und die Kriegsstrafverfahrensordnung, in Kraft gesetzt kurz vor Kriegsbeginn 1939. Beide gaben den Milit\u00e4rjuristen praktisch unbegrenzte M\u00f6glichkeiten, gegen \u00bbinnere und \u00e4u\u00dfere Feinde\u00ab vorzugehen. Der Kreis der Personen, die als solche galten, wurde mit zunehmender Kriegsdauer immer weiter gefasst (auf\u00fchrliche Informationen zur Vorgeschichte der NS-Milit\u00e4rjustiz in \u00d6sterreich finden Sie im Text von <\/em>Mathias Lichtenwagner<\/a>).<\/p>\n

Der \u00bbAnschluss\u00ab<\/strong> \u00d6sterreichs an das Deutsche Reich<\/strong><\/p>\n

Der \u00bbAnschluss\u00ab kam nicht \u00fcberraschend. Schon in den ersten Monaten des Jahres 1938 hatte sich das politische Gleichgewicht immer st\u00e4rker zugunsten der Nationalsozialisten verschoben. Am 11. M\u00e4rz, zwei Tage nachdem Bundeskanzler Kurt Schuschnigg eine Volksbefragung \u00fcber \u00d6sterreichs Unabh\u00e4ngigkeit angek\u00fcndigt hatte, organisierte die lokale NSDAP gro\u00dfe Demonstrationen in allen Bundesl\u00e4ndern und besetzte putschartig die regionalen Herrschaftszentren. Noch am Abend dieses Tages ernannte Bundespr\u00e4sident Wilhelm Miklas den nationalsozialistischen Innenminister Arthur Sey\u00df-Inquart zum Bundeskanzler. Der Einmarsch deutscher Truppen am Morgen des 12. M\u00e4rz glich einem Triumphzug. Einen Tag sp\u00e4ter verabschiedete das Kabinett Sey\u00df-Inquart das \u00bbBundesverfassungsgesetz \u00fcber die Wiedervereinigung \u00d6sterreichs mit dem Deutschen Reich\u00ab, am 15. M\u00e4rz sprach Adolf Hitler auf dem Wiener Heldenplatz zu einer jubelnden Menschenmenge. Das Bundesheer wurde unverz\u00fcglich der Deutschen Wehrmacht unterstellt. Binnen weniger Tage entlie\u00dfen die neuen Machthaber 14 Gener\u00e4le und rund 50 Stabsoffiziere. Bis Jahresende 1938 wurden rund 18 Prozent der \u00f6sterreichischen Offiziere pensioniert, 1600 Mitglieder des Offizierskorps setzten jedoch ihre Karrieren in der Wehrmacht fort – es ist davon auszugehen, dass sich auf die gleiche Weise auch \u00f6sterreichische Juristen in den Justizapparat der Wehrmacht einf\u00fcgten.<\/p>\n

Literaturhinweise<\/p>\n

Hautmann, Hans: Kriegsgesetze und Milit\u00e4rjustiz in der \u00f6sterreichischen Reichsh\u00e4lfte 1914-1918, in: Weinzierl, Erika; Stadler, Karl R. (Hg.): Justiz und Zeitgeschichte, Wien 1977, S. 101-122.<\/p>\n

Reiter-Zatloukal, Ilse: Milit\u00e4rgerichtsbarkeit und Staatsordnung. Zur Geschichte einer Sondergerichtsbarkeit in Deutschland und \u00d6sterreich. In: Pirker, Peter; Wenninger (Hg.): Wehrmachtsjustiz. Kontext, Praxis, Nachwirkungen, Wien 2010, S. 3-24.<\/p>\n

Zur historischen Bewertung des Aufgehens des Bundesheeres in die Wehrmacht vgl. den Artikel von<\/em> Trauttenberg\/Vogl<\/a> in: \u00d6sterreichische Mili\u00e4rische Zeitschrift, 4<\/em> (2007).<\/em><\/p>\n ","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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